Open Government in der Praxis: Denkwerkstatt sichere Informationsgesellschaft
Die Denkwerkstatt zur sicheren Informationsgesellschaft des Bundesamt für Informationssicherheit (BSI), die von der Digitalen Gesellschaft e.V. und nexus GmbH ausgerichtet wurde, schafft es einige der wichtigen Prinzipien des Open Government Ansatzes, wie Partizipation, Transparenz und ein Multi-Stakeholder Forum mit Einbindung der Zivilgesellschaft anzuwenden.
Welche Maßnahmen sollte Deutschland umsetzen, um internationale Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit zu gestalten? Welche Akteure braucht es für die Umsetzung dieser Ideen und was sind mögliche Konfliktpunkte? Diesen und anderen Fragen gingen verschiedene Vertreter:innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung an zwei Workshop-Tagen nach.
Ron Mader https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/
Ständiger Austausch schafft Expertise
In dem Workshop ging es darum, die von den Expert:innen entwickelten Impulse aus 2017 zu vertiefen und sich darüber hinaus zu überlegen, inwieweit dieser Austausch mit Multi-Stakeholder Ansatz und dem BSI institutionalisiert werden kann. Das BSI pflegt einen ständigen Austausch über Cybersicherheitsthemen auch mit anderen Akteuren, wie zum Beispiel den Ländern oder Betreibern kritischer Infrastrukturen — und möchte dies auch der Gesellschaft ermöglichen. Dadurch könnten zum Beispiel Feedback und Ideen von verschiedenen Expert:innen und Blockwinkeln gesammelt und entgegengenommen werden. In weiteren Workshops soll nun vor allem ein Format konzipiert werden, welches diesen Dialog festigt und die Aufgaben und Erwartungen definiert.
Die Entwicklung solcher Multi-Stakeholder Prozesse ist besonders wichtig für einen erfolgreichen, ergebnisreichen und langfristig anhaltenden Dialog. Denn nur, weil sich alle Akteure darauf einigen konnten, dass ein Austausch sinnvoll ist, was sich auch an den Ergebnissen des ersten Workshops zeigt, heißt es nicht, dass solche Foren längerfristig produktiv sein müssen. Das “Wie” ist nämlich nicht ganz so einfach. Die Entwicklung von einem Multi-Stakeholder Forum darf nicht unterschätzt werden.
Gemeinsame Erwartungen müssen geklärt werden
In den OGP Guidelines kann man theoretisch nachlesen, was nun zwischen BSI und Gesellschaft in den nächsten Monaten probiert wird. Welche Aktivitäten umgesetzt werden sollen, spielt dafür eine große Rolle. Sind Workshops die präferierte Form, die bei der Lösungsfindung von aktuellen Problemen unterstützen? Oder soll es einen Austausch geben, der den Dialog fördert ohne konkrete Politikempfehlungen zu entwickeln? Wieviel Öffentlichkeitsarbeit sollte so ein Forum machen? Wie werden die Teilnehmenden entschieden? Und welche Ressourcen sind gegebenenfalls da, um Teilhabe zu ermöglichen?
Diese und andere Fragen wurden intensiv in der Gruppe diskutiert. Ein weiterer wichtiger Punkt, war das Kommunizieren der Erwartungen. Wie wird beispielsweise transparent kommuniziert, was mit den Vorschläge des Forums passiert. Klingt logisch, ist aber nicht selbstverständlich, je nachdem aus welcher Organisation die Menschen kommen, ist Transparenz für sie allgegenwärtig in den Prozessen täglicher Arbeit oder eher eine Ausnahme. Hier würde ich es als besonders positiv einschätzen, dass alle Teilnehmenden offen über ihre Ansprüche an die Mitwirkung sprechen konnten. Dies entspricht auch den OGP Vorstellungen von einer Entwicklung solcher Fora. Auf einen guten Start – Ich bin gespannt, wie sich der Prozess weiter entwickelt.
